Am kommenden Dienstag, den 22.06.2010, und zwei Wochen später im Rat wird über einen Einsparkatalog von gigantischen Ausmaßen entschieden. Hintergrund sind die Finanzkrise, die nun auch die Stadt Pulheim erreicht, teilweise mehrere Jahre alte Untersuchungen in der Stadtverwaltung und eine jahrelange verfehlte Strukturpolitik in Pulheim. Und schließlich fehlen Vorschläge im Umwelt- und Energiebereich, um Kosten einzusparen bzw. Einnahmen zu generieren.
Haushaltsrede 2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in diesem Jahr wird ein Haushalt beschlossen, der gebetsmühlenartig auf das strukturelle Defizit unseres Haushalts hinweist. Herr Thelen hat in seiner Haushaltsrede von 10 Millionen Euro gesprochen.
Vom Sparbuch (also unserer Ausgleichsrücklage) müssen wir jedoch nur ca. 1,5 Millionen entnehmen, nämlich wegen zweier sogenannter Einmaleffekte.
Das sind: weiterlesen »
Haushalt 2009: Grüne fordern nachhaltige Finanz-und Klimapolitik
In der Ratssitzung am 15.12.2008 wurde der städtische Haushalt für das Jahr 2009 abschließend beraten. Wie fast nicht anders zu erwarten, wurden die Anträge von Bündnis90/DieGrünen vom “Bürgerblock” aus CDU, FDP und Bürgerverein abgelehnt. In seiner Rede zum Haushaltplan machte Fraktionsprecher Thomas Roth besonders auf die fehlende Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik und im Klimaschutz in Pulheim aufmerksam.
Wenig Grün vor Ort, oder: In Pulheim nichts Neues
Die Pulheimer Grünen sind mit ihren Änderungsanträgen zum Haushalt 2009 auf wenig Gegenliebe bei den bürgerlichen Parteien gestoßen. weiterlesen »

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