Pulheim, 14. Februar 2012. „Im Fokus: Rechts“. So heißt die neue Sonderkommission der Polizei im Kampf gegen Rechtextremismus. Dabei steht Pulheim besonders im Focus der Ermittlungen. Die Zahl der rechtextremen Straftaten hat hier im letzten Jahr deutlich zugenommen. weiterlesen »
Grüne: Schwimmbad geht mit ÖPP baden
Pulheim, 8. Februar 2012. Die Grünen sind äußerst skeptisch gegenüber den Plänen der Stadt, das neue Hallenbad mit Hilfe eines privaten Betreibers nach dem ÖPP-Verfahren zu bauen. Sie haben deshalb 15 Bäder im gesamten Bundesgebiet unter die Lupe genommen, die nach dem Prinzip der öffentlich-privaten Partnerschaft verwirklicht wurden. Es handelt sich genau um die Bäder, die von der Pulheimer Verwaltung als Vorzeige-Objekte und Beweis für den Erfolg von ÖPP präsentiert werden. weiterlesen »
Bürger sollen über Standort entscheiden
Pulheim, 14. Dezember 2011. Die Grünen wollen eine Neuorientierung in Sachen Hallenbadneubau: Sie fordern, dass der Rat in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten die Zusammenarbeit mit den bisherigen Planungsbüros beendet und damit auch die Standortfrage wieder auf den Prüfstand kommt. Darüber, wo das neue Hallenbad errichtet wird, sollen die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, und zwar mit Hilfe eines Ratsbürgerentscheids, dem ein entsprechender Ratsbeschuss vorausgeht. weiterlesen »
Grüne lehnen den Bau weiterer Kohlekraftwerke ab
Pulheim, 8. Dezember 2011. Die Ratsfraktion der Grünen hat sich eindeutig ablehnend gegen den Bau eines weiteren Kraftwerksblocks in Niederaußem ausgesprochen. Die Grünen waren wie die übrigen Ratsfraktionen von der Verwaltung gebeten worden, eine Stellungnahme zu den von RWE Power eingereichten Unterlagen zur Umweltprüfung des Bauvorhabens abzugeben (Scoping Unterlagen). Die Stellungnahmen werden danach an den zuständigen Regionalrat weitergeleitet, wo RWE im Oktober einen Antrag auf Änderung des entsprechenden Regionalplans gestellt hatte. weiterlesen »
CDU, FDP und Bürgermeister verweigern inhaltliche Diskussion über Haushalt – Grüne und SPD verlassen Sitzung
Pulheim, den 6.12.2012. Die diesjährigen Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss sind in einem Eklat geendet: SPD und Grüne verließen nach 8 ½ Stunden unter Protest die Sitzung. weiterlesen »

