Was macht die Fraktion?

Wie setzt sich die Fraktion zusammen? Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Pulheim besteht aus 8 Ratsmitgliedern sowie 14 sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern.

Was macht die Fraktion ?

Oft werden wir gefragt: Fraktion – was ist das eigentlich? Was hat das mit der Partei zu tun? Nun, die Fraktion setzt sich aus den grünen Kandidatinnen und Kandidaten zusammen, die bei den Kommunalwahlen in den Stadtrat gewählt werden. Bei den letzten Kommunalwahlen erreichte unsere Partei fast 15 Prozent der Stimmen, ein historisches Resultat, mit dem das Ergebnis von 2009 noch einmal um mehr als ein Prozent verbessert werden konnte. Das bedeutete 8 Ratsmandate, also 8 Vertreterinnen und Vertreter der Partei Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Pulheim. Die 8 Ratsmitglieder sind: Thomas Roth (gleichzeitig Sprecher der Fraktion), Anja von Marenholtz (stv. Fraktionssprecherin), Antje de Levie, Klaus Groth, Janka Wyssada, Dr. Axel Nawrath, Friederike Heyers und Günter Zaar.  

Zum ersten Mal waren die GRÜNEN nun das Zünglein an der Waage, als es um die Bildung einer “Regierungskoalition” ging. Sie hatten vor der Wahl keine Koalitionsaussage gemacht und gingen dementsprechend offen in die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD. Nach eingehenden Verhandlungen votierten die grünen Mitglieder einstimmig für Koalitionsgespräche mit der CDU. Herausgekommen ist ein Koalitionsvertrag, der eine deutliche GRÜNE Handschrift trägt.

Als ersten Erfolg konnten die GRÜNEN die Wiedereinrichtung eines eigenen Umweltausschusses feiern. Umweltfragen waren jahrelang sang- und klanglos im Umwelt- und Planungsausschuss “untergegangen. Nun wird den Belangen unserer Umwelt wieder mehr Geltung  verschafft, auch bei baurechtlichen und verkehrspolitischen Planungen.

Das Bündnis mit der CDU ist war und ist sicher nicht unumstritten. Dennoch werden nun einmal Mehrheiten benötigt, um politische Ziele durchzusetzen. Und das haben wir in den letzten Monaten immer wieder geschafft. Viele Kernziele unseres Wahlprogramms wurden mittlerweile umgesetzt: Erstellung eines umfassenden Klimaschutzkonzeptes, Einführung eines nachhaltigen Flächenmanagementsystems zur Schonung von Freiflächen sowie eines lokalen Mobilitätskonzeptes, das die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer berücksichtigt und sie auch ohne Auto schnell in die Ortszentren bringt. Wir haben die Einrichtung einer Messstation über den Zeitraum von einem Jahr zur Messung aktueller Feinstaubwerte im besonders von den Kraftwerken betroffenen Ortsteil Stommeln beschlossen.  Und nicht zuletzt wurde mit der Einrichtung von 100 zusätzlichen Betreuungsplätzen in der Offenen Ganztagsgrundschule  dem Wunsch vieler Eltern Rechnung getragen. Das Angebot an Betreuungsplätzen in den Kitas soll auf Basis einer demnächst vorliegenden Bedarfsplanung weiter ausgebaut werden.